Kreistagslinke zeigt sich irritiert

Die Fraktion der Linken im Kreistag ist verwundert und irritiert aufgrund der Ablehnung ihres Änderungsantrags zum Sozialausschuss.

Gefordert wurde die Aufnahme des Punktes Antifaschismus als einen weiteren Schwerpunkt im Sozialausschuss, alle Fraktionen der neuen Koalition lehnten dies ab. "Wir haben unseren Standpunkt sowohl im HFA als auch in der Kreistagssitzung ausführlich und konkret dargestellt und begründet", so Lea Haas, Co-Vorsitzende der Linken. "Die Gegenargumente der Koalition sind mehr als an den Haaren herbei gezogen", ergänzt Stefan Walther. Die Linken hätten nachgewiesen, dass es sehr wohl bereits schon einen Kreistagsausschuss mit einem Schwerpunkt Antifaschismus gegeben habe. Die Behauptung "gesellschaftspolitische Themen hätten in einem Fachausschuss nichts zu suchen" ist nach Ansicht der Linken ein Witz. Dass das Thema Antifaschismus in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Thema Soziales stehe, also folgerichtig auch in den Sozialausschuss gehöre, das hätten Walther und Haas im HFA bzw. Kreistag eindeutig bewiesen. Was also sind die tatsächlichen Gründe für die Ablehnung des Änderungsantrags, dies fragen sich die Kreislinken. "Aus der Geschichte lernen, den antifaschistischen Kampf nie unterschätzen und nie die faschistische Gefahr leugnen, dies sind wichtige Punkte die von allen beachtet werden müssen, die vorgeben gegen Faschismus zu sein", betont Haas nachdrücklich. "Wir werden auch zukünftig nicht aufgeben, auch nicht im Parlament, um der Bedeutung des Antifaschismus gerecht zu werden", so Walther abschließend.